Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.   GELTUNGSBEREICH

1.1 Alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden in keinem Fall Vertragsgegenstand.

2.   ANGEBOTE, VERTRAGSSCHLUSS, ÄNDERUNGEN
      DER LIEFERARTIKEL


2.1 Ist Verbindlichkeit unserer Angebote nicht ausdrücklich vereinbart, so sind sie freibleibend.

2.2 Der Kunde ist an sein Angebot 14 Tage ab Zugang bei uns gebunden. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme des Angebotes innerhalb dieser Frist schriftlich bestätigen, die Lieferung oder Leistung ausführen. Ausreichend ist die Absendung der Bestätigung oder der Ware innerhalb dieser Frist.

2.3 Bestandteile des Vertrages sind in der nachstehenden Reihenfolge:

·     die Leistungsbeschreibung, sowie dazugehörige Pläne, Zeichnungen und statischen Berechnungen,

·     das Angebot, die Allgemeinen Vorschriften für Bauleistungen VOB/C

·     die Vorschriften des BGB


2.4 Technische und/oder gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben behalten wir uns vor. Dasselbe gilt für den Fall von Abweichungen in Material, Maß, Gewicht, Farbe, Struktur, Konstruktion und/oder Modelltype, die durch den Hersteller bzw. unseren Vorlieferanten erfolgen. Wird keine erhebliche Änderung vorgenommen und ist die Änderung bzw. Abweichung für den Kunden zumutbar, kann unser Kunde keine Rechte aus der Abweichung bzw. Änderung herleiten.

2.5 Telefonische Angaben durch uns sind unverbindlich.

3.   LEISTUNG, AUSFÜHRUNG

3.1 Unsere Leistungen werden fachgerecht entsprechend den geltenden Spezifikationen des Vertrages erbracht. Sie werden während der üblichen Geschäftszeiten (Mo- Fr 7.00- 17.00) ausgeführt. Soweit nicht anders vereinbart, werden sie zu dem im Angebot aufgeführten Einheitspreisen durchgeführt. Wir behalten uns vor, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorkasse auszuführen. Wir sind berechtigt Leistungen an Nachauftragsnehmer zu übertragen.

3.2 Die für die Durchführung der Arbeiten erforderlichen Materialien werden von uns gestellt. Für die Reinigungs- und Prophylaxearbeiten finden umweltfreundliche Mittel Anwendung, für die ein entsprechendes EU- Sicherheitsdatenblatt vorliegt.

3.3 In den Preisen nicht enthalten sind Miete von öffentlichem Grund und Boden. Stößt das Grundstück des zu bearbeitenden Objektes an öffentlichen Grund und Boden und muss diese Nutzung des öffentlichen Grundes während der Arbeiten am Objekt entgolten werden, so werden hieraus entstehende Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt. Das Einholen der für die Nutzung öffentlichen Grundes evtl. erforderlichen Genehmigungen erfolgt durch uns. Ferner sind Schlechtwetterarbeiten in den Angebotspreisen nicht enthalten. Schlechtwetterarbeiten, die auf Grund ihres Umfangs oder Ihrer Art eine Einhausung oder sonstige Sicherung des zu bearbeitenden Objektes erfordern, werden gesondert berechnet.

3.4 Zeigt sich bei der Ausführung der Arbeiten, dass der Objektuntergrund (insb. Putze) in einem schlechteren Zustand ist als bei einer Vorab- Inaugenscheinnahme angenommen, werden begonnene Arbeiten ggf. unterbrochen und die neue Situation mit dem Kunden besprochen. Dies gilt insbesondere dann, wenn dieser verschlechterten Untergrundstruktur nicht durch kleinteilige Ausbesserung abgeholfen werden kann und dadurch z. B. bei Arbeiten zur Graffitiprophylaxe die Wirksamkeit des zu applizierenden Schutzsystems eingeschränkt oder völlig aufgehoben wird.

3.5 Die Gefahrtragung richtet sich nach Werkvertragsrecht (§ 644 BGB).

4.   LIEFERTERMINE, AUSFÜHRUNGSFRISTEN,
      LEISTUNGSZEIT, KÜNDIGUNG


4.1 Leistungen und Lieferungen werden von uns so früh begonnen und fortgeführt, wie dies in fortschreitender Bauplanung und Bauausführung möglich ist. Außenarbeiten unterliegen dem Wettereinfluss. Daher können wetter- und temperaturbedingte Verzögerungen auftreten, da unsere Arbeiten trockene Oberflächen und Temperaturen über 5° C erfordern.


4.2 Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, es sei denn, der Kunde hat an der Teillieferung erkennbar kein Interesse.

4.3 Liefertermine und Ausführungsfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich festzulegen. Ist Verbindlichkeit nicht ausdrücklich vereinbart, so sind schriftlich festgelegte Termine und Fristen im Zweifel unverbindlich. Für die Erbringung unserer Leistungen ist ansonsten ein Zeitraum von 60 Tagen ab Vertragsschluss vereinbart. Werden nachträglich wirksam Vertragsänderungen vereinbart, so entfallen damit zugleich alle früher vereinbarten Termine und Fristen.

4.4 Als Schlechtwettertage werden für eine Fristverlängerung anerkannt; Regentage mit mehr als vierstündiger Regendauer während der Geschäftszeit und Tage mit Temperaturen unter 5 Grad Celsius. Schlechtwettertage hat der Kunde auf Nachweiszetteln zu bestätigen.

4.5 Wird ein unverbindlicher Liefertermin bzw. eine unverbindliche Ausführungsfrist oder die 60 Tage Frist überschritten, so kann der Kunde nach Fristüberschreitung uns schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern oder die Leistung zu erbringen. Diese Frist beträgt mindestens zwei Wochen ab Zugang der Aufforderung. Mit Ablauf der so gesetzten Frist kommen wir in Verzug. Besteht der Kunde auf Lieferung oder Leistung, so kann er Ersatz des Verzugsschadens daneben nur verlangen, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Wird ein verbindlicher Liefertermin/eine verbindliche Lieferfrist oder Leistungszeit überschritten, so kommen wir bereits mit Überschreitung des Termins/der Frist in Verzug. In diesem Fall gilt Ziffer 4.5 Satz 4 entsprechend.

4.6 Eine Vertragsstrafe wegen schuldhafter Terminüberschreitung ist schriftlich zu vereinbaren. Der Kunde hat diese bei Abnahme geltend zu machen. Die Vertragsstrafe beschränkt sich auf maximal 10% der Auftragssumme. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche wegen Verzugs bleiben hiervon unberührt.

4.7 Für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, wie Naturkatastrophen, Streiks o.ä., haben wir nicht einzustehen. In einem solchen Fall sind wir berechtigt, durch schriftliche Mitteilung an den Kunden den Zeitpunkt der Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung sowie einer anschließenden angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder nach unserer Wahl wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

4.8 Kündigt der Kunde vor Baubeginn oder während der Ausführung, so sind wir berechtigt 10 % der Auftragsumme als Schadensersatz geltend zu machen, es sei denn der Kunde weist uns einen niedrigeren Schaden nach.

5.   ABNAHME

5.1 Die Teilabnahme oder Gesamtabnahme erfolgt förmlich nach Fertigstellung. Für später unzugängliche Bauteile können wir den Kunden zur vorläufigen Abnahme auffordern. Der Kunde ist insoweit zur Abnahme verpflichtet, sofern die Voraussetzungen vorliegen. Kommt der Kunde unserer Abnahmeaufforderung nicht nach, so gilt sie als erteilt, wenn er innerhalb einer Nachfrist von 12 Tagen seiner Verpflichtung nicht nachkommt.

5.2 Über die Abnahme ist ein Protokoll zu fertigen, dass von beiden Parteien zu unterzeichnen ist.

6.   GEWÄHRLEISTUNG, MÄNGELRÜGE

6.1 Wir leisten entsprechend den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches Gewähr für die vertragsgemäße Beschaffenheit unserer Leistungen. Ansprüche des Kunden wegen Rückgängigmachung des Vertrages sind ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

6.2 Die Gewährleistung auf Nachbesserung beschränkt sich im Falle des Fehlschlagens auf Minderung bzw. Herabsetzung der Vergütung.

6.3 Die Abtretung von gegen uns gerichteten Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüchen gleich aus welchem Rechtsgrunde ist ausgeschlossen.

6.4 Der Kunde hat die ihm von uns gelieferte Ware unverzüglich bei Empfang auf vertragsgemäße Beschaffenheit und ordnungsgemäße Funktion zu untersuchen und uns unverzüglich, spätestens zwei Wochen nach Erhalt etwaige offensichtliche Mängel, Fehler oder Schäden schriftlich mitzuteilen. Für verspätet angezeigte Mängel, Fehler oder Schäden leisten wir keine Gewähr, es sei denn, diese waren bei ordnungsgemäßer Überprüfung durch den Kunden nicht festzustellen.

7.   ABRECHNUNG, ZAHLUNG, AUFRECHNUNG,
      ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

7.1 Die Abrechnung erfolgt nach den im Auftrag angegebenen Quadratmetern oder Pauschalen. Aufmaße gemäß den Angebotspositionen im Abnahmeprotokoll oder in einer Messurkunde sind nicht prüfbar aufgestellt, es gilt insoweit § 782 BGB.

7.2 Nach Abnahme des vereinbarten Vertragsgegenstandes durch den Kunden erfolgt die Vergütung der erbrachten Leistungen und Lieferungen. Für den Ausgleich unserer Forderungen gilt ein Zeitraum von vierzehn Tagen ab Datum der Rechnungslegung. Andere Zeiträume sowie das Einräumen von Skonti/ Boni bedürfen der gesonderten Vereinbarung.

7.3 Abschlagszahlungen sind in der Vorlage einer prüffähigen Aufstellung 14 Tage nach Vorlage zu erbringen.

7.4 Jede Zahlung unseres Kunden dürfen wir zunächst auf die älteste Schuld des Kunden, soweit bezüglich einer älteren Schuld bereits Kosten und/oder Zinsen entstanden sind, zunächst auf die Kosten und dann auf die Zinsen verrechnen. Dies gilt nicht bei anderslautender Zahlungsbestimmung des Kunden.

7.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Zurückbehaltungsrechte, auch aus Mangelrügen, entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

7.6 Bei Mängeln ist der Kunde berechtigt, angemessene Beiträge zurückzubehalten.

7.7 Wir sind zu Forderungsabtretungen berechtigt.

7.8 Wird eine Sicherheit vereinbart, dient diese zur Befriedigung der Gewährleistungsansprüche des Kunden. Von uns wird dann ein 5 %-iger Einbehalt vom jeweiligen Rechnungsbetrag geleistet. Die Auszahlung des Sicherheitsbetrages erfolgt nach Ablauf der Gewährleistungsfrist und ist ohne unsere Aufforderung zu tätigen.

7.9 Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung von uns gelieferter Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits hiermit auf uns das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mitverwahrt.

7.10 Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z.B. im Falle einer Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten einer ggf. erforderlich werdenden Intervention durch uns hat der Kunde zu erstatten.

8.   Preis-, Umsatzsteuergleitklausel,
      abweichende BESTIMMUNGEN


8.1 Alle Preise gelten zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Sollte eine Erhöhung der Preise durch unsere Lieferanten oder der Umsatzsteuer nach Vertragsschluss erfolgen, sind wir berechtigt, die Mehrkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.

8.2 Die vorstehenden Bestimmungen gelten insoweit sie nicht durch Individualvereinbarungen oder durch Vereinbarungen nach VOB/B verdrängt werden.

8.3 Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner vorstehender Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Falle werden die unwirksamen Bestimmungen durch solche ersetzt, die dem Vertragszweck entsprechen.

9.   GERICHTSSTAND

Als Gerichtsstand ist Dessau vereinbart












Stand 01.05.2005

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Angaben gemäß § 5 TMG:

Dipl.-Ing. Harald Nitzschke
UEB Umwelt- und Energieberatung
Hauerwinkel 42
06847 Dessau-Roßlau

Kontakt:

Telefon: 0340 2214295
Telefax: 0340 2215221
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Umsatzsteuer:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE139804429

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: 05.2018

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

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Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

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Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

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Server-Log-Dateien

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  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

4. Plugins und Tools

Google Web Fonts

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Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.

Google Maps

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Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.

Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Stand: 05.2018

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Stand: 05.2018

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